Stellungnahme der LAG Kath. OKJA NRW e.V. zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens

Als Landesarbeitsgemeinschaft Katholische Offene Kinder- und Jugendarbeit NRW e.V. (LAG Kath. OKJA NRW e.V.) vertreten wir die Interessen der katholischen Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen und setzen uns für die Förderung von Demokratie, Teilhabe und Chancengerechtigkeit junger Menschen ein. Die Einrichtungen und Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit schaffen Räume, in denen junge Menschen Verantwortung übernehmen, Vielfalt erleben und demokratische Werte praktisch erfahren können.

In unserer aktuellen Stellungnahme spricht sich der Vorstand der LAG Kath. OKJA NRW e.V. dafür aus, dass die zuständigen Verfassungsorgane die Voraussetzungen für ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD umfassend prüfen und, sofern die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen, ein entsprechendes Verfahren beim Bundesverfassungsgericht einleiten.

Aus unserer Perspektive als Akteur der Kinder- und Jugendhilfe ergibt sich diese Position aus unserem Auftrag, junge Menschen in ihrer Selbstbestimmung zu stärken, gesellschaftliche Teilhabe zu fördern und demokratische Werte zu schützen. Die Stellungnahme begründet, warum wir eine rechtsstaatliche Prüfung für ein angemessenes Instrument einer wehrhaften Demokratie halten.

 

Hier geht´s zur Stellungnahme: LAG Statement AfD_Verbotsverfahren_2026

 

Bildbeschreibung: Auf dem Bild steht: Aus Verantwortung für junge Menschen und unserer Demokratie. Wir fordern die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Neben der Schrift ist ein Megafon abgebildet, das in einer Hand gehalten wird. Aus dem Megafon kommen Blitze.

 

Ähnliche Beiträge