Very urgent – Information über die Möglichkeit zur sofortigen Öffnung der Einrichtungen der OKJA in NRW

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) hat am 05.05.2020 die Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in NRW über die Möglichkeit zur sofortigen Öffnung ihrer Einrichtungen informiert.

Wir geben den für die OKJA besonders relevanten Erlass des MKFFI im Folgenden wieder und bitten bei Klärungs- oder Beratungsbedarf uns telefonisch oder per E-Mail zu kontaktieren (unsere Kontaktdaten finden Sie u.a. unter “Team” auf dieser Webseite).

“Anwendung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) des MAGS vom 01.05.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit der geänderten Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) vom 01.05.2020 werden gemäß § 5 (Hochschulen, Bildungsangebote, Prüfungen, Bibliotheken) Abs. 2 Bildungsangebote der außerschulischen Bildungseinrichtungen für zulässig erklärt. Auf dieser Grundlage gelten meine mit Erlass vom 17.04.2020 übersandten Erläuterungen nicht weiter.

Angebote und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes sind grundsätzlich den außerschulischen Bildungsangeboten und Bildungseinrichtungen zuzurechnen, soweit sie nicht ausschließlich auf die Gestaltung von Freizeitaktivitäten ausgerichtet sind.

Bei der Durchführung der Angebote sind die einschlägigen Hygienevorschriften und weiteren Regelungen des Infektionsschutzes zu beachten. Insbesondere ist sicherzustellen, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern in den Einrichtungen und in eventuellen Warteschlangen vor dem Eintritt eingehalten wird. Darüber hinaus ist der Zutritt so zu gestalten, dass sich maximal eine Person pro 5 Quadratmeter in den Räumen aufhält. Bei bewegungsorientierten Angeboten sind 10 Quadratmeter pro Person vorzusehen. Sportangebote sind in diesem Rahmen weiterhin untersagt.

Die wieder Zulässigkeit bezieht sich im Einzelnen auf:

  • Angebote und Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (einschließlich der offenen Angebote von Fußballfanprojekten, mobile Angebote (z.B. Spielmobile) und Bau- bzw. Abenteuerspielplätze in Trägerschaft der Jugendhilfe);
  • Angebote und Einrichtungen der Jugendverbände, soweit die Angebote nicht mit Übernachtungen verbunden sind;
  • Angebote und Einrichtungen der Jugendsozialarbeit gemäß § 13 SGBVIII;
  • Angebote und Einrichtungen der kulturellen Jugendarbeit (wie z.B. Jugendkunstschulen);
  • sowie weitere vergleichbare Angebote und Einrichtungen der außerschulischen Bildungsarbeit dienen;

Bezüglich der Beherbergung in Jugendherbergen, Jugendbildungsstätten und anderen Tagungsstätten in Trägerschaft der Jugendhilfe wird auf § 8 der CoronaSchVO (Beherbergung, Tourismus) verwiesen. Demnach sind Übernachtungsangebote für Geschäftsreisende und andere Gäste aus beruflicher Veranlassung möglich, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene getroffen werden und die allgemeinen Bestimmungen zum Infektionsschutz eingehalten werden.

Im Auftrag

Dr. Thomas Weckelmann”