GEMA: Tarif-Erhöhungen?

220px-Gema_logo.svgEntwarnung für die Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit

Zurzeit gibt es viele Nachfragen zu den geplanten Tarifänderungen der GEMA ab 2013: Werden Konzerte unbezahlbar? Wie wirken sich die Tariferhöhungen für die Inhaber unseres Rahmenvertrages WR-OKJE aus? Dazu nun – nach Auskunft unseres Bundesverbandes – aktuelle Informationen:

Die GEMA hat im Bereich der Musikveranstaltungen eine neue Tarifstruktur entwickelt. Diese ist der Anlass für viele öffentliche Diskussionen und Proteste. Die vorgesehenen Änderungen befinden sich derzeit in einem Schiedsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt in München, das von der Bundesregierung als Aufsichtsbehörde über die GEMA eingesetzt wurde.

Die neuen Vergütungssätze sind die

  •  Vergütungssätze U-V (= Aufführungen mit Unterhaltungs- und Tanzmusik mit Musikern)
  • Vergütungssätze M-V (=Unterhaltungs- und Tanzmusik mit Tonträgerwiedergabe mit Veranstaltungscha-rakter)

Innerhalb dieser neuen Tarife werden die Vergütungen an der wirtschaftlichen Größe der Veranstaltungen linear ausgerichtet. Diese Neuausrichtung gilt auch für Veranstaltungen mit Tonträgerwiedergabe. Laut GEMA führt die Tarifanpassung in der Folge bei nahezu allen Veranstaltungen mit geringen Raumgrößen und moderaten Eintrittsentgelten zu deutlichen Vergünstigungen. Für größere Veranstaltungen bringt die Tarifanpassung eine höhere Vergütung mit sich.

Sind die Inhaber eines Rahmenvertrages (WR-OKJE) von diesen Änderungen betroffen?

Mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen e.V. hat die GEMA einen Ge-samtvertrag abgeschlossen, nach dem die Vergütungspflicht für Musikdarbietungen in Einrichtungen der Offe-nen Kinder- und Jugendarbeit mit einem Pauschaltarif abgerechnet werden kann. Die Mitglieder der LAG Kath. OKJA NRW sind selbstverständlich eingeschlossen und profitieren bereits langjährig von diesem Rah-menvertrag: Vergütungssätze WR-OKJE (= Wiedergabe von Werken des GEMA-Repertoires im Rahmen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit). Mit diesem Tarif ist dafür gesorgt, dass beispielsweise die Musikwieder-gabe in Jugendtreffs, Jugendhäusern und Jugendzentren oder die Veranstaltung von Discos und Konzerten ganz bequem und unbürokratisch abgerechnet werden kann, wenn die örtliche Einrichtung dazu einen ent-sprechenden Vertrag mit der GEMA abgeschlossen hat.

Der Tarif WR-OKJE ist von den bevorstehenden Änderungsplänen der GEMA nicht betroffen. Daher ändert sich für die Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, die auf dieser Grundlage Lizenzverträge abgeschlossen haben, gar nichts.

Eine Ausnahme gibt es allerdings: werden die Grenzen der Vergütungssätze WR-OKJE nicht eingehalten, kommen die neuen Tarife U-V oder M-V ins Spiel. Wird z.B. bei einer Discoveranstaltung ein Eintrittsgeld von mehr als 3 Euro erhoben, dann wird der Tarif M-V bei der Abrechnung angewendet, mit dem üblichen Nachlass von 20% für die Inhaber des Rahmenvertrages. Aus unserer Sicht entstehen hier aber keine höheren Belastun-gen, da die Jugendeinrichtungen in der Regel nicht über Großraum-Discos verfügen.

Und ganz wichtig: Für Konzerte gilt wie bisher der Tarif U-K und dieser wird nicht geändert!