Aktuelle Informationen zur Wiederöffnung der OKJA in NRW

In vielen Kommunen gab es Verwirrung um die Wiederöffnung der Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, da es im Erlass vom 05.05.20 des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) und der Pressemitteilung der Landesregierung vom 06.05.20 unterschiedliche Daten zum Zeitpunkt der Wiedereröffnung gab.

In einer Konferenz am heutigen Nachmittag, mit den Vertretern von G5 (zu denen auch die AGOT-NRW gehört) und dem MKFFI wurde klargestellt, dass der Inhalt einer Pressemitteilung des Landes keine Verordnungen und Erlasse brechen kann. Daher ist der Erlass vom 05.05.20 bindend und die Einrichtungen können – unter Berücksichtigung der geltenden Coronaschutzverordnung vom 04.05.20 öffnen.

Die Gesamtverantwortung der behutsamen Öffnung liegt bei den Jugendämtern. Ein Kontakt zu den kommunalen Jugendämtern ist daher dringend angeraten. Die Landesjugendämter haben die Klarstellung zur Irritation um den Öffnungszeitpunkt ebenfalls heute an die kommunalen Jugendämter kommuniziert, sodass diese auf gleichem Wissensstand sein müssten.

Eine neue Schutzverordnung sowie der dazugehörige Erlass sind aktuell noch in der Ressortabstimmung und sollen zeitnah vorliegen. Es werden vermutlich allerdings keine substantiellen inhaltlichen Änderungen zu den vorangegangenen Schriftstücken vorgenommen.

Bezogen auf die Hygienevorschriften sind diejenigen im Erlass vom 5. Mai 2020 von „größter“ Bedeutung (1,5 Meter Abstand und maximal eine Person pro 5 Quadratmeter innerhalb von Räumen etc.). Diese Regelungen können (etwa in Abstimmung mit den zuständigen Gesundheitsämtern vor Ort) erweitert/verschärft werden. Bei Unsicherheiten in Bezug auf Haftungsfragen sollten Träger mit dem zuständigen Jugendamt und Gesundheitsamt in Kontakt treten, so der Hinweis in der heutigen Sitzung. Auch die Landesjugendämter und die Trägergruppen der freien Träger stehen für Beratung zur Verfügung.

Landesweite Regelungen und Empfehlungen wird es nur dann geben, wenn Fragen/Probleme vor Ort gehäuft auftreten und auf längere Sicht nicht auf kommunaler/regionaler Ebene (individuell) gelöst werden können und somit eine landesweite Regelung zwingend notwendig wird. Um dies laufend zu klären wird es ab jetzt bis auf Weiteres jeden Freitag von 14 bis 15 Uhr eine Konferenz zwischen MKFFI, Landesjugendämtern und G5 geben.

Darüber hinaus regte Herr Schattmann (MKFFI) an, Maßnahmen für die Sommerferien nicht abzusagen, sondern sich mit Aktivitäten für Kinder und Jugendliche im Sozialraum zu engagieren. Unter dem Motto „OKJA hilft Gesellschaft in den Sommerferien durch stadtteilorientierte Entlastung im Sozialraum“ erlangt OKJA politische Bedeutung. In gewissem Umfang sollen auch Gruppenfahrten vermutlich möglich sein. Die Frage der Ferienmaßnahmen wird in der nächsten Woche nochmal näher thematisiert.

Bitte richten Sie/richtet Ihr gerne Ihre/Eure Fragen/Probleme an uns, wir unterstützen Sie/Euch gerne und leiten diese ggf. auch über die AGOT-NRW zur Klärung in die wöchentlichen Gespräche mit dem MKFFI. Unsere Kontaktdaten können auf dieser Webseite unter “Team” entnommen werden.

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